Der HERR ist mein Hirte, mir wird nichts mangeln. Er weidet mich auf einer grünen Aue und führet mich zum frischen Wasser. Er erquicket meine Seele. Er führet mich auf rechter Straße um seines Namens willen. Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück; denn du bist bei mir, dein Stecken und Stab trösten mich. Du bereitest vor mir einen Tisch im Angesicht meiner Feinde. Du salbest mein Haupt mit Öl und schenkest mir voll ein.Gutes und Barmherzigkeit werden mir folgen mein Leben lang, und ich werde bleiben im Hause des HERRN immerdar.
Der HERR ist mein Hirte, mir wird nichts mangeln. Er weidet mich auf einer grünen Aue und führet mich zum frischen Wasser. Er erquicket meine Seele. Er führet mich auf rechter Straße um seines Namens willen. Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück; denn du bist bei mir, dein Stecken und Stab trösten mich. Du bereitest vor mir einen Tisch im Angesicht meiner Feinde. Du salbest mein Haupt mit Öl und schenkest mir voll ein.Gutes und Barmherzigkeit werden mir folgen mein Leben lang, und ich werde bleiben im Hause des HERRN immerdar.
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sagt u.a., was die künftige Regierung in punkto Abtreibung vor hat. Es ist ein schwammiger Kompromiss, bei dem alles herauskommen kann.
Zunächst ein kleiner Rückblick. Was haben die Parteien in ihrem Wahlprogramm versprochen?
Aus CDU-Wahlprogramm:
„Elternrechte stärken – Kinder- und Jugendschutz sichern:
Familie ist nicht immer heile Welt. Deshalb heißt für uns Familienpolitik auch: Wir lassen niemanden allein mit Sorgen und Problemen. Gerade wenn es darauf ankommt, muss unser Staat Verantwortung übernehmen. Das Kindeswohl hat für uns oberste Priorität.
• Paragraf 218 bleibt. Die geltende Rechtslage zum Schwangerschaftsabbruch bildet einen mühsam gefundenen gesellschaftlichen Kompromiss ab, der das Selbstbestimmungsrecht der Frau und den Schutz des ungeborenen Kindes berücksichtigt. Zu dieser Rechtslage stehen wir.“
Die CDU / CSU will also an der bestehenden Regelung nach §218 StGB festhalten. Schlimm genug! Sonst wird weiter nichts gesagt, aber immer noch besser als die SPD, wie wir gleich sehen werden. Sie sind für ein weiter so, dass rund 100.000 Kindern jährlich in Deutschland das Leben kostet. Wo ist die oberste Priorität auf das Kindeswohl, wenn es keine Bestrebungen gibt, diese Kinder zu schützen? Keine Vorschläge wie z.B., dass das Kind zur Welt kommen darf und muss und dann ohne jede Verpflichtung abgegeben werden kann. Solche Möglichkeiten sollten geschaffen / ausgebaut werden. Noch dazu kommt, dass über §218a nichts gesagt wird. Derzeit darf ein Kind nach Beratung bis zur 12. Woche getötet werden und unter bestimmten Umständen auch bis zur 22. Woche. Das Kind ist dann schon größtenteils fertig.
Was versprach denn die SPD?
Aus SPD-Wahlprogramm
„Wir werden Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren und außerhalb des Strafrechts regeln – außer wenn sie gegen oder ohne den Willen der Schwangeren erfolgen. Wir wollen Schwangerschaftsabbrüche zu einem Teil der medizinischen Grundversorgung machen.“
Die SPD will – wie auch lange bekannt ist – eine völlige Legalisierung der Abtreibung und diese zu „einem Teil der medizinischen Grundversorgung machen“. Von Kindeswohl ist bei der SPD erst gar nicht die Rede. Gerade die Partei, die mit am meisten tönt, sich für die Schwachen einsetzen zu wollen, die für das völlig irre Selbstbestimmungsgesetz verantwortlich ist, interessiert sich nicht im Geringsten für die Schwächsten, die nicht mal in der Lage sind, ein Wort gegen das bevorstehende Schicksaal zu äußern. Eine „medizinische Grundversorgung“, als sei das Kind eine Krankheit. Das durch die aktuelle Gesetzgebung ohnehin schon schwache Recht, das diese Kinder haben, will die SPD ihnen völlig nehmen, sie also völlig entrechten. Eine Abtreibung bis zum Tag der Geburt ist dann möglich. Die WHO fordert genau das.
Wie aber haben sich die Parteien geeinigt? Der Koalitionsvertrag sagt folgendes:
„Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen
Wir wollen Frauen, die ungewollt schwanger werden, in dieser sensiblen Lage umfassend unterstützen, um das ungeborene Leben bestmöglich zu schützen. Für Frauen in Konfliktsituationen wollen wir den Zugang zu medizinisch sicherer und wohnortnaher Versorgung ermöglichen. Wir erweitern dabei die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung über die heutigen Regelungen hinaus. Zudem werden wir die medizinische Weiterbildung stärken.“
Das Kind schützen zu wollen, ist meiner Meinung nach nur eine leere Worthülse, da nichts Weiteres gesagt wird. Zudem werden – wegen Lauterbachs Reform – immer mehr Krankenhäuser Kompetenzen abgeben wie z.B. die Essener-Uniklinik keine Herztransplantationen mehr durchführen sollte, obwohl sie eine der wenigen Kliniken ist, die das macht und dort führend ist. Sie hat dagegen erfolgreich geklagt, aber vorbei ist das noch nicht. Während also alle möglichen Gesundheitsleistungen zusammengestrichen werden und wegen längerer Anfahrtszeiten ein Risiko darstellen können, soll sie sog. Abtreibung weiter ausgebaut werden. Dazu will u.a. die SPD, dass die Abtreibung zur wohnortnahen Grundversorgung (siehe auch Wahlprogramm 2021) wird. Im Koalitionsvertrag klingt es etwas anders, sodass nicht gesagt werden kann, was draus gemacht wird. Das Ganze darf dann noch der Steuerzahler bezahlen, so als läge eine medizinische Notwendigkeit vor.
Die Aussagen im Koalitionsvertrag sind so schwammig, dass alles dabei herauskommen kann. Deutlich wird aber, dass Abtreibung immer weiter ausgebaut und normalisiert wird. Dazu darf es noch die Allgemeinheit zahlen. Ob der § 218 bleibt oder nicht. Ob 218a ausgeweitet wird oder nicht. Alles deutet darauf hin, dass diese Koalition, also auch die CDU/CSU, daran arbeitet, Abtreibung auszuweiten und zu normalisieren. Im Jahr 2024 hat das knapp 106.000 Menschen das Leben gekostet. Kinder, die leicht hätten in Familien untergebracht werden können, die gerne Kinder hätten, aber keine bekommen können.
Auch im Podcast.
